Allgemeine Geschäftsbedingungen der
hifi-highend-selbstgebaut
§
1 Geltungsbereich
Die
Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für
alle künftigen
Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende,
entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
§
2 Bestellung/Vertragsschluß
Die Angebote des
Verkäufers sind freibleibend. Mit der Bestellung der Ware
erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte
Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in
der Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei
Wochen nach dessen Eingang anzunehmen.
Die Annahme kann entweder
schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden
erklärt werden. Bestellt der Kunde auf elektronischem
Weg, bestätigt der Käufer unverzüglich den
Eingang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt
noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden werden.
Bei einer Bestellung auf
elektronischem Weg werden der Vertragstext sowie diese AGB in
wiedergabefähiger
Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt.
§
3 Lieferung/Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt durch ein von
dem Verkäufer ausgesuchtes Transportunternehmen. Die
Lieferung erfolgt grundsätzlich "Parterre",
d.h. hinter die erste abschließbare Tür.
Der Verkäufer
übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten,
soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden
Beschaffungsvertrags seinerseits den Liefergegenstand
nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers
für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt davon
unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer
unverzüglich über die nicht rechtzeitige
Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er
zurücktreten will, das Rücktrittsrecht
unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem
Kunden im Fall des Rücktritts die entsprechende
Gegenleistung erstatten.
Liefertermine oder Lieferfristen,
die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können,
bedürfen der Schriftform. Sind Lieferfristen
zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht
worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik,
behördlichen Anordnungen und Fällen
höherer Gewalt.
Bei Vorliegen von durch den
Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird
die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf
zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der
Nachfristsetzung beim Verkäufer
beginnt.
Bei
Lieferschwierigkeiten von Zulieferer keine Haftung.
Alle Preise verstehen sich
einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Erfüllungsort ist Heinsberg als Ort der Niederlassung des
Verkäufers. Die Lieferung erfolgt entweder gegen
Vorkasse oder per Nachnahme.
Bei
Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer nach
Abschluß seiner Bestellung und Auswahl der
Zahlungsart "Vorkasse" eine
Bestellbestätigung. Die Zahlung erfolgt per
Überweisung auf das vom Verkäufer
angegebene Konto oder per Verrechnungsscheck. Sobald die Zahlung
eingegangen ist, wird der Artikel versandt. Kosten fallen nicht an bei
Versand innerhalb Deutschland Festland ohne Insel, und es nicht
besonders in der Artikelbeschreibung angegeben ist.
Lieferung
ins Ausland, Sonderanfertigung oder eigene angebotende Artikel werden
die Lieferkosten nach Aufwand berechnet.
Die
Kosten für den Versand ins Ausland sind abhängig vom
Empfängerland. Sie sind gesondert zu erfragen. Die
entsprechenden Versandunternehmen in den einzelnen Ländern
erheben unterschiedliche
Nachnahme-Gebühren/Versandgebühren, welche in den
jeweiligen Länder zu erfragen sind. Auf diese
zusätzlichen Erhebungen hat der Verkäufer keinen
Einfluss. Je nach Land können zusätzliche
Zollgebühren anfallen. Dies betrifft alle Länder, die
nicht der europäischen Union angehören.
Bei Zahlung per Nachnahme
erhält der Käufer nach Abschluß seiner
Bestellung und Auswahl der Zahlungsart "Nachnahme"
eine Bestellbestätigung. Der Käufer zahlt erst bei
Anlieferung. In diesem Fall fallen neben der
Nachnahmegebühr die Kosten für Verpackung und Versand
an. Die Kosten für Verpackung und Versand werden pro
Sendung nach dem aktuell angegebenen Tarif berechnet und
während des Bestellvorgangs ausgewiesen.
§ 5
Rügepflicht des Käufers
Der
Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von
zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel
festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Der
Mangel ist dabei so detailliert wie möglich zu
beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlußfrist
für Mängelrechte des
Kunden dar.
§
6 Leistungsbeschreibung
Holz ist ein Naturprodukt, das
Farbdifferenzen und wachstumsbedingte
Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in
Struktur und Farbe zwischen einzelnen Teilen des Artikels oder
gegenüber anderen Artikeln aus dem gleichen
Material bleiben vorbehalten., soweit diese in der Natur der
verwendeten Materialien liegen und
handelsüblich sind. Dies gilt auch für
Holzwerkstoffe, wie z.B. Furniere und Lacke.
Technische Änderungen
bleiben vorbehalten.
§
7 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer
behält bei Verbrauchern sich das Eigentum an der gelieferten
Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Kaufvertrag vor, bei Unternehmern bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus einer
laufenden Geschäftsbeziehung (Vorbehaltsware). Der Kunde darf
über die Vorbehaltsware
nicht verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, die
Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung
pfleglich zu behandeln.
Bei Zugriffen Dritter -insbesondere
Zwangsvollstreckung- auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das
Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen
unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer
seine Eigentumsrechte durchsetzen
kann. Der Kunde hat dem Verkäufer alle Schäden und
Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß
gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche
Interventionsmaßnahmen
gegen Zugriffe Dritter entstehen.
§
8 Gewährleistung
Hat der gelieferte Gegenstand nicht
die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die
nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat
er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach den
öffentlichen Äußerungen des
Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer
grundsätzlich Nacherfüllung durch
Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist
zulässig. Schlägt die zweifache
Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag
zurücktreten.
Ist der Kunde
Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist
für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer
Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr.
Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache Für
Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr
ab Ablieferung der Sache.
§
9 Haftung
Der Verkäufer haftet
uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen
für Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder
vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers,
seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen
Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für
Schäden, die von der Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz umfaßt werden, sowie für alle
Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist des
Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner
Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine weitergehende Haftung des
Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des
geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt
insbesondere für deliktische Ansprüche oder
Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt
der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung seiner Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
§
10 Gefahrübergang
Die Gefahr des Untergangs der Ware
geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die
Ware der zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person ausgeliefert hat.
§
11 Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden
erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Der
Verkäufer speichert und verarbeitet Ihre
persönlichen Daten des Käufers nur, soweit dies zur
Vertragsabwicklung,
Leistungserbringung und Abrechnung
erforderlich ist.
§
12 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand wird allein am
zuständigen Gericht für den Verkäufer
vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB
gehört, juristische Personen des
öffentlichen Rechts oder
öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist oder keinen
allgemeinen Gerichtsstand in der
Bundesrepublik Deutschland
hat.
§
13 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine
Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
e-mail) oder durch Rücksendung der Ware
widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit
Zurverfügungstellung
dieser Belehrung in Textform und nicht vor Empfang
der Ware. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung. Der
Verkäufer behält sich vor die Rücksendung
seiner Wahl zu beauftragen. Im übrigen ist die
Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Sollte ein anderweitiger Transporteur eingeschaltet werden, ist dieses
vorher mit dem Verkäufer abzustimmen. Bei nicht erfragen wird
die Annahme verweigert und die Kosten gehen zu lasten des
Käufers.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Melchers Innenausbau oHG
Josef-Melchers-Str. 1
52525 Heinsberg
Tel.:
02452/4948
Fax: 02452/23712
e-Mail:
webmaster@hifi-highend-selbstgebaut.de
Bei
einem Widerruf braucht der Käufer Sie den Vertrag nicht zu
erfüllen. Er muß aber Leistungen, die er
erhalten hat, zurückgeben und ggf. auch
gezogene Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile)
herausgeben. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert bis zu
40 Euro beträgt, hat der Käufer die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die Warenlieferung
vertragsgemäß war. Im
übrigen ist die Rücksendung für den
Käufer kostenfrei.
Bei
einer Wertminderung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt
nicht, wenn der Käufer die Ware nur - wie es ihm in
Geschäftsräumen möglich gewesen
wäre - sorgsam geprüft hat.
Im übrigen kann der
Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der die Sache
nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert
beeinträchtigt.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht
bei Waren, die auf Spezifikation des Käufers hin angefertigt
werden, die eindeutig auf seine Bedürfnisse
zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen) oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind. Ferner besteht
ein Widerrufsrecht nicht für ganz oder teilweise bereits
verleimte Artikel.
§ 14 Material:
wir
bemühen uns mit großer Sorgfalt die
Materialien auszuwählen
gerade
bei Multiplex in seiner besten Ausführung ist es vom
Hersteller normal Fehlstellen mit Runden Pflicken aus zu bessern wir
bemühen uns diese beim Zuschnitt wegfallen zu lassen leider
klappt dieses nicht immer. Diese Fehlstellen sind kein
Reklamationsgrund.
Fehlstellen
in der Mittellage der Furnierschichten sind möglich diese
sollten und können mit entsprechender Holzpaste geschlossen
werden.
Farbliche
Unterschiede sind nicht immer auszuschliessen.
§
15 Jegliche abreden oder zusagen gelten nur, wenn in der
letzen Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt ist.
Für eingesandte Zeichnung,
Muster, Technische Teile etc übernehmen wir keine haftung,
rücksendung nur gegen Gebühr oder unfrei
§
16 Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben
die Bedingungen im
übrigen wirksam.